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BAG: Oberärztin/Oberarzt – neue Eingruppierungsregeln

BAG, Urteile vom 9. Dezember 2009, u.a. – 4 AZR 841/08 – Der Senat hat über sieben Eingruppierungsklagen entschieden, in denen es um die als Oberärztin/Oberarzt ging. Sie waren teilweise erfolgreich, wurden aber überwiegend abgewiesen. Dabei hatte der Senat Gelegenheit, die neuen Tarifbestimmungen zu den einschlägigen Tätigkeitsmerkmalen auszulegen.

Im Jahre 2006 sind die Tarifverträge zwischen dem einerseits und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände () sowie der Tarifgemeinschaft deutscher Länder () andererseits in Kraft getreten. Sie sehen erstmals eine eigenständige Entgeltgruppe für Oberärzte vor, deren um bis zu 1.300,00 Euro und damit deutlich über derjenigen für Fachärzte liegt.

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